Christlich Demokratische Union Deutschlands
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Stand: 1 Januar, 2019
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Mitteilungen und Berichte 2015

 

Ein Tenorhorn für die Leerer Blickband

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v.l.n.r. Christopher Kerkau, Petra Raus, Ludger Hummert, Frank Wenking

Leer, 18.12.15Gleich zweimal erfreute die Leerer Blickband, die aus Leerer Frauen und Männern bestehende Gruppe, am Wochenende ihre Zuhörer.

Zunächst stiegen die Mitglieder auf den Turm und spielten von oben adventliche Lieder. Auf dem Weihnachtsmarkt war es rappelvoll, als die Musikanten auch hier ihre Instrumente herausholten und spielten. Die Gruppe um Frank Wenking hat mittlerweile einen guten Ruf in der Gemeinde.

Das war auch Ludger Hummert, dem Vorsitzenden der Leerer CDU-Dorfpartei zu Ohren gekommen. Als Belohnung für ihr Engagement übergab er im Namen der Dorfpartei dem Leiter der Blickband, Frank Wenking, ein Tenorhorn.
- fn -

Weihnachtsgruß 2015 der CDU Horstmar

vom Vorsitzenden Hermann ten Winkel:

Weihnachtsgruß 2015 der CDU Leer

vom Vorsitzenden Ludger Hummert:

Öffentliche Vorstandssitzung der CDU Leer

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Leer, 11.12.15Zu seiner letzten Vorstandsversammlung der CDU Leer im Jahre 2015 trafen sich die Mitglieder zum Austausch von Anregungen und Informationen in der Gaststätte Vissing. Breit gefächert waren die Themen, wozu der Vorsitzende Ludger Hummert die Anwesenden begrüßte.

Von Informationen aus dem Rat, dem Kreistag sowie örtliche Begebenheiten bis zum Veranstaltungskalender 2016 gingen die Themen. Wie bisher ist es Grundsatz der CDU Leer, die Bevölkerung einzubinden und zu informieren, ob es die Grundschule, der Kindergarten, die Flüchtlingsunterbringung, Entwässerung der Grollenburg, Ostendorferesch Einfahrt,die Gestaltung desvKriegerehrenmals, Wirtschaftswege oder Anliegen der Bevölkerung sind.

Familien kommen und bleiben wenn sie gute Lebensbedingungen für sich und ihre Kinder vorfinden. Deshalb ist es unsere Aufgabe, unsere Grundschule und unsere Kindergärten weiterzuentwickeln. Die Nachfrage nach Bauland in Leer ist nach wie vor erfreulich. Daher müssen wir dafür sorge tragen gerade junge Familien auch zukünftig ohne lange Wartezeiten Grundstücke anbieten zu können - Grollenburg Abschnitt 3 steht dafür zur Verfügung.

Von großer Bedeutung wird es in Zukunft sein, welche Angebote wir den älteren Menschen machen können , damit es ihnen lange möglich ist im Ort zu bleiben und sich am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen. Ein besonderes Augenmerk müssen wir in diesem Zusammenhang auf die gesundheitliche Betreung und die Versorgungssicherheit in Leer auch in Zukunft richten.

Wir wollen Vereine stärken und ihre Zusammenarbeit fördern. Vereine und ein reichhaltiges kulturelles, soziales und sportliches Angebot sind Grundpfeiler einer lebendigen Gemeinschaft, ihre Jugendarbeit ist von nicht zu unterschätzender Bedeutung in ihrer sozialen Funktion. Einig war man sich auch über das Intregiertes Handlungskonzept für Leer, es voranzutreiben.

Gefreut habe man sich über die gute Beteiligung an der 1125 Jahrfeier und dankte nochmals allen, die sich an dem Feuerwerk vom CDU Europaabgeordneten, Bundestagsabgeordneten, Landtagsabgeordneten, Kreis CDU, Kreistagsmitglied, Stadtratsmitglieder und der CDU Leer beteiligt haben und die dies möglich gemacht haben.

Wir sind bestrebt, aktuelle und inhaltsreiche Informationen auch in Zukunft zu bieten. Insbesondere möchten wir weiterhin über unsere Arbeit vor Ort und im Stadtrat über Interessantes berichten.

Auch im Jahr 2016 werden wieder Veranstaltungen angeboten, vor allem aber die Sprechstunden der Abgeordneten die immer wieder gerne von den Leerern genutzt wie auch von Bürgern andere Orte besucht werden.
- lhu -

CDU - Leer in Düsseldorf

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Leer, 06.12.15Einen unvergesslichen Tag erlebten die Mitfahrer der Dorfpartei CDU - Leer nach Düsseldorf. Während es in Leer bei der Abfahrt regnete, schien in Düsseldorf die Sonne und trug zur guten Stimmung bei.

Der stellvertretende Leerer CDU – Vorsitzende Christopher Kerkau freute sich bei seinen Begrüßungsworten über das rege Interesse an der Fahrt in die Landeshauptstadt. Zunächst stand der Besuch des Landtages mit der Teilnahme an einer Plenarsitzung auf dem Programm. Dabei erlebten die Besucher während der Haushaltsdebatte beim Schlagabtausch der Fraktionen Politik hautnah.

Spannend gestaltet sich die anschließende Diskussionsrunde mit der CDU-Abgeordneten Christina Schulze Föcking. Trotz ihres engen Terminkalenders nahm sie sich mehr als eine Stunde Zeit, um Neuigkeiten aus dem Landtag zu berichten. Die Diskussionsteilnehmer erlebten in Christina Schulze Föcking eine engagierte, informierte und kompetente Landtagsabgeordnete. Sie wirkte informiert zu vielen Themen wie z.B. Landwirtschaft und Inklusion. Ein besonderes Thema, das alle in der Runde irgendwie tangierte, war die Krankenhaussituation im Kreise Steinfurt.

Bernd Schmitz vertrat wohl die Meinung aller Mitfahrenden: "Klasse Sache habe nie vermutet, so eine engagierte Frau aus unserem Wahlkreis zu erleben, Hut ab für ihren Einsatz in unserer Region." Dem Besuch des Landtages schloss sich ein Bummel über den nahegelegenen Weihnachtsmarkt an. Die Besucher lernten in der Altstadt die längste Theke der Welt kennen und probierten den „Killepitsch“, den Kräuterlikor mit 42 % Alkoholgehalt, der als echte Düsseldorfer Spezialität gilt. Die Mitfahrer kehrten fröhlich doch mit vielen Eindrücken wohlbehalten nach Leer zurück. Sie dankten Ludger Hummert für die Organisation der Fahrt.
- fn -

Mitgliederversammlung des OV Horstmar 2015

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v.l.n.r.: Andreas Schulte,Winfried Mollenhauer, Jürgen Raub, Bernhard Fliß, Dr. Klaus Effing, Robert Wenking, Hermann ten Winkel

Horstmar, 02.12.15Zur jährlichen Mitgliederversammlung hatte der CDU–Ortsverband Horstmar in die Gaststätte "Holskenbänd"eingeladen.

Der 1. Vorsitzende Hermann ten Winkel begrüßte unter den Anwesenden den neuen Landrat für den Kreis Steinfurt Dr. Klaus Effing und Bürgermeister Robert Wenking. In einem kurzen Bericht verwies der 1. Vorsitzende auf verschiedene Veranstaltungen und Aktivitäten der CDU Horstmar im vergangenen Jahr. Besonders hervorzuheben die Bürgersprechstunden in historischen Rathaus. Aber auch Fahrten nach Essen auf Einladung der CDU Essen und nach Berlin standen ebenso auf dem Programm wie die regelmäßige Pflege des Generationenparks.

Jüngstes Ereignis war die Müllsammelaktion. Nachdem Dr.Klaus Effing über aktuellen Schwerpunkte seiner Arbeit berichtete wurden langjährige Mitglieder geehrt. Anwesend waren:
Bernhard Fliss und Jürgen Raub mit jeweils 40 Jahren Mitgliedschaft. Leider verhindert: Bernward Mising , Hermann von
Beverfoerde und Utti Schulze-Pröbsting (40 Jahre Mitgliedschaft) sowie Adolf Schulze-Pröbsting (50 Jahre Mitgliedschaft). Sie bekamen eine Urkunde mit Anstecknadel und ein Geschenk des Ortsverbandes zu ihrem Jubiläum überreicht.
- nsc -

MdB Staatssekretär Jens Spahn in Leer

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Leer, 21.11.15Obwohl der Terminkalender von Jens Spahn sehr eng ist, kommt er immer wieder gerne nach Leer. Seit Jahren, kontinuirlich ist er vor Ort um sich mit den Bürgern von Leer zu unterhalten.

Erfreulich ist aber auch immer wieder der Besuch von Bürgern die dieses nutzen, sowohl für Einzelgespräche und Diskussionen über Probleme oder Anregungen die den Ort Leer angehen. Überrascht zeigten sich die Besucher von der Bodenstäntigkeit des Abgeordneten, Christopher Arning," Ich hätte nie gedacht das ich mich so normal mit einen Staatssekretär unterhalten kann".

Die Spannbreite der Themen ging von der Flüchtlingssituation bis zur persönlichen Fragen, wie er den Job bewältigt. Dabei stellte Herr Spahn heraus, das gerade diese Gespräche vor Ort, wie die persönlichen Anliegen der Besucher für ihn sehr hilfreich wären um die Verbindung vor Ort nicht zu verlieren aber auch im großen politischen Geschäft zu wissen was der Bürger denkt.
- lhu -

Müllsammelaktion Horstmar 2015

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Horstmar, 19.11.15Am Vergangenen Wochenende fand wieder die Müllsammelaktion der CDU Horstmar statt. Viele freiwillige Helfer machten sich auf den Weg um den Unrat entlang der Straßen und Wege im Stadtgebiet zu entsorgen.

Gewappnet mit Müllbeutel, Handschuhen und Müllzangen ging man in mehreren Gruppen ans Werk. Der Wettergott hatte für diese Aktion freundlicherweise ein Einsehen und wartete mit dem Regen bis nachmittags. So wurde in der gesamten Stadt auch wieder so einiges an Müll gefunden und der hierfür bereitgestellte Container füllte sich rasch.

Nach getaner Arbeit versammelten sich alle Teilnehmer am Bauhof um in gemeinsamer Runde bei Getränken und Bratwurst den Vormittag ausklingen zu lassen.Viele der freiwilligen Helfer wollen auch im nächsten Jahr an dieser gelungenen Aktion wieder teilnehmen.
- nsc -

Gegenbesuch in Essen

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Horstmar, 19.11.15Einen außerordentlich informativen Tag erlebten Mitglieder der CDU Horstmar bei ihrem Besuch bei der CDU Essen - einem Gegenbesuch, zu dem die Essener Partei-Freunde eingeladen hatten. Erste Station war das Rathaus, wo sie von Bürgermeister Franz-Josef Britz empfangen wurden und von dem sie durch die Sitzungsräume geführt wurden.

Von dort ging es zum Weltkulturerbe Zeche Zollverein mit Besichtigung der Kohlewäsche. Sie ist mit 90 Metern Länge, 30 Metern Breite und 45 Metern Höhe das größte Gebäude der

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Zeche Zollverein. Sie war im Betrieb eine „Großmaschine“, die der Sortierung, Klassifizierung, Zwischenspeicherung und Distribution der Steinkohle diente. Von der Dachterrasse hatten die Horstmarer einen herrlichen Rundblick über Essen und nähere Umgebung – der beginnende goldene Oktober ließ grüßen. Dann führte ein ehemaliger Bergmann dieser Zeche sie parallel des früheren Weges der Kohle durch die riesigen Anlagen. Dabei war besonders eindrucksvoll und informativ, wie mittels auf bestimmte Anlagenteile per auf die Bauteile projiziertem Film die Funktion der einzelnen Teile sichtbar gemacht wurde.

Im „Landhaus“ des Gruga-Parkes wurde gemeinsam Mittag gegessen. Daran schloss sich ein „Verdauungsspaziergang“ durch den Gruga-Park an mit Besichtigungsschwerpunkt Mustergärten, ältestem Haus Essens aus dem 12. Jh. und Hundertwasser-Haus. Schließlich bedankte sich der Parteivorsitzende Hermann ten Winkel ganz herzlich bei den Essener Parteifreunden und überreichte Hans Peter Huch eine Flasche Mettinger. Zudem wurde vereinbart, dass die Essener Ende Dezember wieder nach Horstmar kommen.
- jja -

 

Landrat Kubendorff verabschiedet

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Leer, 15.10.15Anlässlich der Verabschiedung des Landrates Thomas Kubendorff bedankte sich die Dorfpartei CDU Leer herzlich beim scheidenden Landrat für seinen Einsatz wenn es um Leer ging. Sein Ausspruch "kleines gallisches Dorf" ist während seiner Zeit zum Markenschlagwort im positiven Sinne für Leer geworden. Der Landrat hinterlässt merkliche Spuren in der Bevölkerung von Leer, er war immer Ansprechpartner nicht nur für die CDU sondern vor allem für die Bevölkerung
- lhu -

Ausstellung DER WEG ZUR DEUTSCHEN EINHEIT eröffnet

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Foto Neugebauer - v.l.n.r. Josef Denkler (Mühlen- und Heimatverein, Ludger Hummert, Christopher Kerkau (CDU), Dr. Klaus Effing, Andreas Loos (Ortskulturring) Bürgermeister Robert Wenking, Ruth Höner (Laer) Dieter Jürgens (Volksbank)

Leer, 02.10.15„Geschichte ist keine Holschuld der Jugend, sondern eine Bringschuld der Älteren“ stellte Ludger Hummert, der Vorsitzende der Leerer CDU bei der Eröffnung der Ausstellung „DER WEG ZUR DEUTSCHEN EINHEIT“ fest.

Diese Ausstellung, die jetzt bis zum 22. Oktober in der Leerer Volksbank zu sehen sein wird, trage zu dieser Verpflichtung bei. Ludger Hummert bezeichnete den 3. Oktober als den größten Glücksfall für Deutschland und den glücklichsten Moment seiner Geschichte: die Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit.

Ein Land, das es versäume, seiner Jugend die eigene Geschichte zur vermitteln, laufe Gefahr, Fehler der Vergangenheit in der Zukunf zu wiederholen. „Die Welt nimmt Deutschland mittlerweile als ein Volk war, aber wie sehen wir uns selbst, nehmen wir uns als ein Volk war“ fragte Bürgermeister Robert Wenking in die Runde. 25 Jahre nach der Wiedervereinigung könne man feststellen, dass es zunehmend gelinge, die Mauer aus den Köpfen zu verbannen. Mit jeder heranwachsenden Generation werde es mehr Einheit geben. Angesichts dieser Entwicklung könne man zuversichtlich in die Zukunft blicken.

Sehr persönliche Worte richtete Andreas Loos, der Vorsitzende des Leerer Ortskulturringes an die Gäste. Der Weg zur deutschen Einheit beschäftige ihn persönlich, da sie seine Ursprungsfamilie geprägt habe und ihn auch beruflich regelmäßig anspreche. Er sei in Magdeburg geboren. Seine Eltern hätten noch die Entstehung der Deutschen Demokratischen Republik hautnah mitbekommen. Im Jahre 1955 habe die junge Familie Loos der DDR den Rücken gekehrt und sei in den Westen geflohen. Die meisten Kontakte zu Verwandten und Freunden blieben bestehen, daher kenne er noch Pakete mit Apfelsinen, Kakao, Kaffee und dergleichen, die zu Feiertagen in den Osten geschickt wurden. Andreas Loos richtete einen aktuellen Blick auf entwurzelten Menschen, die nichts als Ruhe, Frieden und Sicherheit in unserem Lande suchten. Aus der Geschichte bliebe nur das Fazit: „Das muss man machen,“ stellte er eindeutig klar. Allerdings seien die Ressourcen dabei auch nicht grenzenlos, da wünsche man den Verantwortlichen Sensibilität und Geschick.

Dr. Klaus Effing, der designierte Landrat des Kreises Steinfurt hob als besonderes Glück der Wiedervereinigung hervor, dass diese ohne Blutvergießen erfolgt sei. Auch er berichtete von den persönlichen Schikanen der Grenzbeamten bei der Ein- und Ausreise in die ehemalige DDR. Als zuständig für die Partnerschaft des Kreises Steinfurt mit dem Partnerkreis in Malchin habe er hautnah die Entwicklung in der ehemaligen DDR mitverfolgen und mitgestalten können. Er eröffnete die Ausstellung und dankte insbesondere Ludger Hummert für die Beschaffung der Ausstellungsstücke. Die Ausstellungstexte sowie über 150 Fotos und Faksimiles beschreiben, wie die Friedliche Revolution in der DDR die Frage der deutschen Einheit unverhofft auf die Tagesordnung der deutschen und internationalen Politik setzte.

Die Schau widmet sich dabei gleichermaßen der innerdeutschen Entwicklung wie den diplomatischen Verhandlungen, die den Weg zur Wiedervereinigung im Einvernehmen mit den europäischen Nachbarn sowie den USA ermöglicht. Die sehenswerte Ausstellung zeichnet den Weg zur Deutschen Einheit von der Friedlichen Revolution im Herbst 1989 bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 nach. Dieter Jürgens, Marketingleiter der Volksbank, stellte die anschließende Verwendung der Ausstellung in der Laerer Filiale in Aussicht.
- fn -

Ortsumgehung Horstmar: es geht weiter

Horstmar, 18.09.15„CDU-Fraktionsvorsitzender Winfried Mollenhauer ist froh über diese schöne Nachricht aus Düsseldorf! Das Landesverkehrsministerium teilt unsere Auffassung, dass diese Ortsumgehungsstraße für Horstmar so wichtig ist. Auch, wenn wir uns in der Öffentlichkeit nicht immer zu diesem Thema zu Wort melden, haben wir diese Umgehungsstraße nie aufgegeben und uns, übrigens fraktionsübergreifend, für sie stark gemacht, betont Mollenhauer die Einigkeit der Ratsfraktionen bei diesem Thema. Und diese Einigkeit hat sich ausgezahlt!

Besonders freut mich, dass sich auch alle unsere Vorgänger und deren Mitstreiter, die sich besonders für die Umsetzung dieser Baumaßnahmen eingesetzt haben, sich mit uns freuen können und jetzt die Früchte ihres/unseres stetigen Einsatzes ernten können. Wir hoffen, dass die Planungen nun vom Landesbetrieb Straßen NRW zeitnah weitergeführt werden können, ist sich Mollenhauer bewusst, dass der Landesbetrieb an zahlreichen anderen Straßenbauprojekten arbeitet, sodass es in Zukunft zu einer deutlich spürbaren Entlastung der Bahnhofsstraße und Koppelstraße kommt, was sicherlich nicht nur uns sondern auch die Anwohner in diesem Bereich sehr erfreuen wird.
- lhu -

Ein hervorragendes Ergebnis

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Leer, 14.09.15Dem neuen Landrat des Kreises Steinfurt gratulierte die CDU Leer durch den Vorsitzenden Ludger Hummert und den Kreistagsabgeordneten Andreas Schulte.

Ein hervorragendes Ergenis konnte Dr. Klaus Effing mit 84,4 % der abgegebenen Stimmen im Ortsteil Leer erzielen.
- lhu -

Ausstellung zur Wiedervereinigung kommt nach Leer

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Foto: Neugebauer

Leer, 13.09.15„DER WEG ZUR DEUTSCHEN EINHEIT“ lautet der Titel einer Ausstellung, die am 1. Oktober 2015 um 17 Uhr in der Volksbank in Leer eröffnet wird.

2015 jährt sich die Wiedervereinigung Deutschlands zum 25. Mal. Aus diesem Anlass haben die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und das Auswärtige Amt eine Ausstellung herausgegeben, die den Weg zur Deutschen Einheit von der Friedlichen Revolution im Herbst 1989 bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 nachzeichnet.

Dem Leerer CDU-Vorsitzenden Ludger Hummert ist es gelungen, diese Ausstellung nach Leer zu bekommen.

Die Ausstellungstexte sowie über 150 Fotos und Faksimiles beschreiben, wie die Friedliche Revolution in der DDR die Frage der deutschen Einheit unverhofft auf die Tagesordnung der deutschen und internationalen Politik setzte. Die Schau widmet sich dabei gleichermaßen der innerdeutschen Entwicklung wie den diplomatischen Verhandlungen, die den Weg zur Wiedervereinigung im Einvernehmen mit den europäischen Nachbarn sowie den USA ermöglichte.

Dem Projekt Gedächtnis der Nation ist es zu verdanken, dass Besitzer internetfähiger Mobiltelefone in der Ausstellung mittels QR-Codes auf 18 Videopodcasts zugreifen können, in denen Zeitzeugen auf die ereignisreiche Entwicklung im Jahr 1990 zurückblicken. Autor und Kurator der Ausstellung ist der Zeithistoriker Dr. Ulrich Mählert, der in der Bundesstiftung Aufarbeitung den Arbeitsbereich Wissenschaft leitet.

Die Ausstellung wird von MdB a.D. Werner Lensing eröffnet. Grußworte werden Ralf Hölscheidt von der Volksbank Laer-Horstmar-Leer, Bürgermeister Robert Wenking und der Vorsitzende des Ortskulturring Leer Andreas Loos an die Anwesenden richten. Die Bevölkerung wird zur Eröffnung eingeladen. Die Ausstellung wird vom 1. Oktober bis zum 22. Oktober während der Öffnungszeiten der Leerer Volksbank zu sehen sein.
- fn -

Haus Loreto auch in Zukunft präsent

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Foto: Neugebauer

Leer, 09.09.15 „Die tiefe Verbundenheit zum Haus Loreto wird auch mit mir als Landrat bestehen bleiben!“ – das versprach CDU-Landratskandidat Dr. Klaus Effing bei seinem Besuch im Haus Loreto in Horstmar-Leer.

Begrüßt wurden er und Ludger Hummert (Vorsitzender CDU Leer) von der Heimleiterin Elke Thomas. Die Bewohnerinnen – Schwestern, die ihren Lebensabend hier verbringen – freuten sich, dass Effing zu ihnen gekommen war, um sich in lockerer Runde vorzustellen und ihre Fragen zu beantworten. Die drehten sich vor allem um die Themen Mobilität, Gesundheitsversorgung auf dem Land, Pflege und Wohnen im Alter, aber auch aktuelle Themen wie die Flüchtlings- und Krankenhaussituation im Kreis Steinfurt kamen zur Sprache.

Beim Thema Ehrenamt wurde deutlich, dass ehrenamtlich Tätige im Haus Loreto eine hohe Wertschätzung genießen und vieles ohne sie nicht möglich wäre. Effing betonte, dass er als Landrat eine Stärkung des Ehrenamtes forcieren wird.
- fn -

Mit Staatssekretär Jens Spahn MdB im Gespräch

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Ochtrup/Leer, 25.08.15 Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Jens Spahn (CDU) traf sich jetzt mit Vertretern der CDU-Verbände seines Wahlkreises zum Austausch.

Der neue Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen berichtete unter anderem über die Hintergründe des dritten Hilfspakets für Griechenland. Darüber hinaus drehte sich die Diskussion auch um die hohe Zahl der Flüchtlinge, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen und die damit für die Kommunen verbundenen Belastungen.

Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Leer, Ludger Hummert, gratulierte Spahn zu seinem neuen Amt: „Das Münsterland ist jetzt in der Regierung vertreten, mit Jens Spahn haben wir eine starke Stimme in Berlin“. Spahn versprach trotz der neuen Aufgabe auch weiterhin vor Ort präsent zu sein und regelmäßig Bürgersprechstunden abzuhalten. „Das persönliche Gespräch ist mir sehr wichtig. Nur wer die Probleme und Fragen des Alltags kennt, kann sich auch vernünftig lösen“, ist sich der Abgeordnete sicher.“
- lhu -

Brandschutz geht alle an

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l.-r.: Ludger Hummert Vorsitzender der CDU Leer, Willi Homann Stadtbrandinspektor der Stadt Horstmar
Foto: Neugebauer

Leer, 21.08.15 Brandschutz geht alle an, unter diesem Thema hatte die Dorfpartei CDU Leer ins Feuerwehrgerätehaus in Leer eingeladen. Der Informationsabend diente der Sensibilisierung der Einwohner im Umgang mit dem Brandschutz und stellte den Aufgabenbereich der freiwilligen Feuerwehr vor.

Hierzu begrüßte der Vorsitzende Ludger Hummert den Stadtbrandinspektor Willi Homann, seinen Stellvertreter Thomas Jüditz und den Bürgermeister der Stadt Horstmar Robert Wenking.

Schnell stellte sich im geführten Vortrag und Dialog von Willi Homann heraus, was Feuerwehr bedeutet und die Besucher erfuhren so manche einfache Vorsichtsmaßnahme, die viel Unheil verhindern kann. Ob Elektroartikel wie ein Verlängerungskabel, Heizung/Ofen, Weihnachtsgestecke oder Gefahren im Kinderzimmer, er erklärte, worauf hierbei zu achten ist.

Der Stadtbrandinspektor gab Tipps im Umgang mit Rauchmeldern, Fotos von der Wohnung und Einrichtungsgegenstände für einen Versicherungsfall zu erstellen und was man im Ernstfall mitnehmen sollte.

Im Laufe des Abends stellte sich heraus, dass Brandschutzerziehung nicht nur in der Grundschule anfängt, sondern auch Erwachsene noch manches lernen können.

Robert Wenking betonte vor allem, was die freiwillige Feuerwehr leistet, die Bereitschaft von Ehrenamtlichen, ihre Freizeit für die Bürgerinnen und Bürger einzusetzen, und dass hierfür ein hoher Aufwand an Schulung und technischem Wissen nötig ist.

Am Ende bedankte sich Ludger Hummert für den interessanten Abend bei Willi Homann und Thomas Jüditz mit den Worten: „Im Brandfall laufen alle raus, ihr aber rennt rein, unter Einsatz eures eigenen Lebens, um das Hab und Gut anderer zu retten.“.

Die Feuerwehr ist traditionell weit mehr als ein reiner Dienstleister. Ob Unterstützung bei verschiedenen Veranstaltungen oder beim Tag der sauberen Landschaft, der Empfang der Kindergärten bei der Feuerwehr, Brandschutzerklärung oder intensive und gewinnbringende Jugendarbeit in der Jugendfeuerwehr – die Feuerwehr ist eine echt Institution im täglichen Leben bei uns.

Der Abend endete mit einem Rundgang durch das Feuerwehrgerätehaus.
- fn -

Pflegeeinsatz der Fraktion

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Horstmar, 24.07.15 Die CDU Horstmar und die CDU Fraktion traf sich am Samstag dem 18.07.2015 zum Pflegeeinsatz im Familien- und Generationspark. Es wurden alle Hecken und der Rasen geschnitten.
- wmo -

 

MdL Christina Schulze Föcking wieder in Leer

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Foto: Neugebauer

Leer, 09.07.15 Groß war das Interesse an der Bürgersprechstunde im Keller der Grollenburg mit der Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking.

Sehr breit gespannt war der Bogen der Themen, über die informiert und diskutiert wurde. Er reichte von den Sorgen in der Landwirtschaft, den Einschränkungen durch das neue Jagdgesetz bis hin zu den Problemen im Kindergarten- und Schulbereich.

Dabei erwies sich die Landtagsabgeordnete in der Diskussion als außerordentlich kompetent und engagiert. „Man spürt, sie weiß wovon sie redet“, äußerte ein Teilnehmer nach der zweistündigen Diskussionsrunde und merkte an, dass sie ihr Wissen auch durch unmittelbare Informationen bei Praktika vor Ort erworben hatte.

Der Druck auf die Landwirtschaft werde durch die Landesregierung immer größer; es entstehe der Eindruck, dass der Landwirt keine gute Arbeit leiste. Hetze und Unsachlichkeit seien die Folge. Insbesondere betroffen seien kleine und mittlere landwirtschaftliche Betriebe.

Der Bürokratismus nehme unvorstellbare Formen an, so die Feststellungen der anwesenden Landwirte in der Diskussionsrunde. Die gelernte Landwirtin Christina Schulze Föcking konnte diesen Eindruck bestätigen und verwies in diesem Zusammenhang auf das geplante Naturschutzgesetz, dessen Eckpunkte jetzt bekanntgegeben wurden. Mehr Vorschriften, mehr Bürokratie, zusätzliche Gängelung sowie ein massiver Entzug land- und forstwirtschaftlicher Flächen sei der Geist, der sich wie ein rot-grüner Lindwurm der Bevormundung durch das neue Naturschutzgesetz ziehe.

Anlässlich einer Veranstaltung bei einem Wasserversorgungs-verband habe man konstante Werte des geförderten Trinkwassers attestiert, was vor allen auf die gute Kooperation mit der Landwirtschaft zurückzuführen ist. Christina Schulze Föcking forderte ein stärkeres Vorkaufsrecht für Landwirte im Rahmen des Grundstücksverkehrsgesetzes und ein Vorkaufsrecht für Landwirte bei Ställen. In der Runde unterstrich Sie, dass der Beruf des Landwirtes einer der schönsten in der Welt ist. Die Bemühungen der Landwirtschaft zur Erhaltung der Natur würden nicht honoriert.

Auch die Jägerschaft muss bei der Verabschiedung des neuen Jagdgesetzes merken, wie ideologisch von Seiten der Landesregierung diskutiert wird und wie wenig die Leistungen für die Natur und Gesellschaft anerkannt werden.

Christina Schulze Föcking appellierte an ein Umdenken, das bereits in der Schule beginnen müsse. „Die Kinder müssen lernen, dass die Nahrung halt nicht aus der Truhe kommt“, forderte sie die Verantwortlichen in der Gesellschaft auf und forderte weiter: „Wir müssen in die Bildung der Kinder investieren und nicht regeln, wie der dritte Apfel in der Schule verteilt werden muss.“ Auch die Sorge um die Schließung der Grundschule in Leer wurde thematisiert. Christina Schulze Föcking und Ludger Hummert bekräftigten, dass die Grundschule so lange wie möglich erhalten werden muss. „Unsere Kinder profitieren sehr von der familiären Atmosphäre, dem hochqualifizierten Lehrpersonal und der ausgezeichneten Betreuungssituation. Die Grundschule stellt zudem ein wichtiges soziales Bindeglied dar für lebendige Dorfkultur, Vereinsleben, Kindergarten und das Miteinander im Ort.“

Die Situation in den Kindergärten war ein weiteres wichtiges Thema der Diskussion. Christina Schulze Föcking verlangte u.a. mehr Verlässlichkeit für das Personal in den Kindertageseinrichtungen durch langfristige Arbeitsverträge. „Die Grenze der Belastbarkeit in vielen Kitas ist längst überschritten. Die Arbeitsbedingungen müssen dringend verbessert werden, damit unsere Kinder die bestmögliche Betreuung erhalten. Die Landesregierung muss endlich handeln und die Kitas entlasten.“

Ein Diskussionsteilnehmer prangerte die drastische Erhöhung der Sondernutzungsgebühren an Landesstraßen an. Darüber müsse und werde im Landtag diskutiert, versprach die Abgeordnete, die bereits mehrfach über Anfragen dieses Thema in den Fokus rückte.

- fn -

66 Kinder ins Ferienlager gestartet

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Foto: Neugebauer

Leer, 08.07.15 Mit zwei Bussen starteten insgesamt 66 Kinder des Sportvereines Westfalia Leer im Alter zwischen acht und 16 Jahren zum rd. 200 km entfernten Diemelsee.

Wie in den 23 Jahren zuvor hat Dietmar Sundorf die Lagerleitung. Er wird von 17 Betreuern, einem bewährten Team, unterstützt. Das Motto des Lagers ist aus dem Musical „König der Löwen“ entnommen und lautet Hakuna Matata, was so viel bedeutet wie „Es gibt keine Probleme“. Das hoffen auch die Eltern, die teils mit Tränen in den Augen von den Kindern Abschied nahmen.

Ralf Laumann übereichte im Namen der hiesigen Volksbank einen Scheck über 500 Euro, Ludger Hummert von der Leerer CDU-Dorfpartei stattete das Lager wie immer mit allerhand Spielmaterial aus.
- fn -

20 Jahre Pizzeria Rialto in Leer

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Leer, 04.07.15 Ein besonderes Ereignis feiert die Pizzeria Rialto an der Dorfstraße: es gibt sie seit nunmehr 20 Jahren.

Kamal Pal und sein Team feierten dieses Ereignis am vergangenen Freitag gemeinsam mit ihren Gästen. Mitorganisator war Christoph Arning.

Kamal, wie er beinahe freundschaftlich von seinen Kunden angesprochen wird, stammt aus dem Norden Indiens in der Nähe der pakistanischen Grenze. Über seinen in München wohnenden Cousin kam er vor 32 Jahren nach Deutschland. "Als ich vor zwanzig Jahren im ehemaligen Schleckergebäude an der Dorfstraße die Pizzeria eröffnete, haben mir die Leute bis zur Schließung erst zwei, dann später maximal sechs Monategegeben" erinnert sich der sympathische Inder.

Doch gute Ware und ein herzliches Verhältnis zu seinen Kunden waren letztendlich für die Weiterführung der Pizzeria maßgeblich. Vor 15 Jahren zog er in das ehemalige Geschäft May an der Dorfstraße gegenüber dem heutigen Dorfladen um. Er wohnt mit seiner Frau und seinem zwölfjährigen Sohn in Rheine. Beide fassen schon mal mit an. Doch Hilfe erhält er immer wieder von jungen Burschen aus dem Ortsteil Leer. Zu den Gratulanten gehörten auch Ludger Hummert und Michael Raue von der CDU-Dorfpartei, die ein Geschenk überreichten.
- lhu -

Besuch des Jugendfußballturniers bei Westfalia Leer

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Leer, 22.06.15 Schon zur festen Tradition gehört es, dass die CDU Leer dieses Jugendturnier unterstützt. 400 Teilnehmer ist eine Hausnummer die es verdient, dass die ehrenamtlichen Helfer von Westfalia Leer dafür ein Dankeschön erhalten.

Beim Besuch der Veranstaltung waren nicht nur der Landrat Thomas Kubendorff, sondern auch der Bewerber des CDU Kreisverbandes als sein Nachfolger Dr. Klaus Effing, der Bürgermeister Robert Wenking und der Vorsitzende der CDU Leer, Ludger Hummert, in Begleitung von Ratsmitgliedern sowie Vorstandskollegen der CDU Leer mitgekommen, um sich zu informieren.

Alle unterstrichen die Arbeit der Ehrenamtlichen, die man gar nicht genug würdigen könnte und lobten das Engagement des Leerer Sportvereins.
- lhu -

CDU Fraktionen Horstmar und Laer arbeiten zukünftig intensiver zusammen

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Horstmar, 09.06.15Mit dem ersten Treffen, bei dem zunächst das Kennenlernen der einzelnen Fraktionsmitglieder im Vordergrund stand, besiegelten beide CDU-Ratsfraktionen ihre zukünftige ortsübergreifende politische Zusammenarbeit.

"In beiden Orten haben wir in vielen Bereichen dieselben Probleme", erläuterte der Fraktionsvorsitzende Winfried Mollenhauer und führte exemplarisch einige Themen an: die derzeitige Finanzsituation, die Belebung der Innenstädte, der demografische Wandel sowie die Unterbringung von Asylsuchenden, die bei weiteren Arbeitstreffen Gegenstand der Beratungen sein sollen. "Wir wollen daher zukünftig gemeinsam mit den Laerer Kolleginnen und Kollegen mögliche Lösungsansätze diskutieren und erarbeiten".

Seine Laerer Fraktionskollegin Margarete Müller ergänzte, "dass beide Fraktionen viel voneinander lernen könnten und die sich daraus ergebenen Synergieeffekte bei unserer zukünftigen politischen Arbeit zur Lösung der bevorstehenden Aufgaben von großem Nutzen sein können." Auch die beiden Bürgermeister aus Laer, Detlef Prange und Robert Wenking aus Horstmar begrüßten die Idee der gemeinsamen Zusammenarbeit. Beide setzen sehr viel Hoffnung darin, dass durch den nachbarschaftlichen Austausch neue innovative Lösungsansätze möglicherweise zu schnelleren Problemlösungen führen könnten.

Beim ersten Treffen besuchte die Gruppe zunächst den Posten 44 am BahnRadweg. Norbert Surmund informierte über die bereits realisierten und beabsichtigten Baumaßnahmen. Anschließend begrüßte Norbert Wichers die Gruppe, um Ihnen bei einem Rundgang durch die Räumlichkeiten das Schweinemuseum vorzustellen.

Der gemütliche Ausklang dieses sehr informativen und schönen Tages mit intensiven Gesprächen, im Außenbereich des Schweinemuseums, lässt darauf hoffen, dass die zukünftige Zusammenarbeit auf einem guten Boden gedeiht.
- wmo -

Gratulation an die E-Juniorinnen-Mannschaft der JSG Horstmar/Leer

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Foto: Andreas Schulte

Leer, 05.06.15 Anlässlich des letzten Meisterschaftsspiels bekam die E-Juniorinnen- Mannschaft der JSG Horstmar/Leer Besuch.

Gratuliert wurde zu den erreichten Erfolgen in der Saison 2014/2015, u.a. Hallenkreismeister, zweiter Platz in der Meisterschaft und Vize-Kreispokalsieger.
- cke -

150 Liter Bier zum Mühlentag

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Leer, 26.05.15 Beim diesjährigen Mühlentag hatte Ludger Hummert nicht nur mit der Organisation des Treckerveteranentreffens für eine tolle Unterstützung des Mühlen- und Heimatvereins gesorgt, sondern als Ortsunionsvorsitzender überreichte er zusammen mit Landratskandidat Dr. Klaus Effing, seinem Stellvertreter Christopher Kerkau und weitere Mitgliedern der Ortsunion Vorstandsmitgliedern des Mühlen- und Heimatvereins Leer einem Umschlag mit einer „Spende“ von 150 Liter Bier. Für beide Unterstützungen bedankte sich der stellv. Vorsitzende Anton Janßen ganz herzlich.
- aja -

MdB Jens Spahn stiftet den Hauptpreis beim Entenrennen

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Übergabe an die Gewinnerin Hanne Wilming durch Ludger Hummert (CDU-Leer): 4 Tage Berlin für 2 Personen.
Foto: Neugebauer

Leer, 15.05.15 Ganz Leer und auch Interessierte aus den Nachbarorten schienen am Feste Christi Himmelfahrt anlässlich des Entenrennens des Schützenvereines Leer-Dorf am Leerbach auf den Beinen zu sein.

Das war bei strahlend blauweißem bayrischem Himmel auch nicht verwunderlich, denn beinahe jeder Einwohner aus dem Ortsteil Leer hatte sich durch den Kauf einer knall-gelben Plastikente an dem Event beteiligt. von Bayern München und Schalke 04 waren die Enten bemalt worden. Obwohl beide Enten am Ende nicht vorne lagen, freute sich der Besitzer der Ente von Schalke, dass sie gegenüber dem Rivalen von Bayern München früher ans Ziel gelangte.

Nach einer Stunde und fünfundvierzig Minuten war es dann endlich so weit. Die erste Ente war am Leerbach in der Nähe des Zieles gesichtet worden. Die Zuschauer verfolgten von der Brücke am Bach an der Seilerei Hölscher die Zieleinläufe. Sichtlich erschöpft und auf der Seite schwimmend erreichte die Ente mit der Startnummer 374 unter dem Beifall der Zaungäste als erste das Ziel. Sie gehörte Hanne Wilming. Ludger Hummert, der Vorsitzende der Leerer CDU-Dorfpartei, überreichte ihr einen Gutschein für eine viertägige Reise nach Berlin, den der Bundestagsabgeordnete Jens Spahn zur Verfügung gestellt hatte. Dann ging es Schlag auf Schlag. Auf den weiteren Plätzen folgten die Enten von Rudi Wenking, Christina May und der Familie Uphaus. Sie und weitere fünfzig Teilnehmer der besten auf der Siegerliste erhielten Preise im Gesamtwert von rd. 2.400 Euro.
- fn -

CDU-Fraktion unterstützt die Verlegung des "Vip'z" in den Altstadtbereich

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Horstmar, 13.05.15"Wir wollen unsere Kinder und Jugendlichen in die Mitte unserer Stadt holen", erläuterte Fraktionsvorsitzender Winfried Mollenhauer in einer Pressemitteilung den Antrag der CDU-Fraktion, den Jugendtreff im Betriebsgebäude des Sportvereins TUS Germania in Altstadtnähe zu verlegen.

Nachdem die Räumlichkeiten der evangelischen Kirchengemeinde an der Hagenstiege nicht mehr zur Verfügung standen, wurde der Jugendtreff in zwei Wohnungen im Obergeschoss des Betriebsgebäudes verlagert, die eigens für diese Zwecke umgebaut wurden. "Die Randlage ist nicht ideal und der Jugendtreff barrierefrei nicht zu erreichen" so Winfried Mollenhauer weiter. Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass Kinder und Jugendliche einer Stadt ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft haben sollten, denn nur dann können sie am Gesellschaftsleben teilhaben und dieses aktiv mitgestalten.

Junge Menschen können sich aber nur dann für ihre Interessen stark machen, wenn sie an Engagement und Partizipation herangeführt werden. Dieses gelingt am besten mitten unter uns. Nachdem die Leiterin des Vip’z, Jania Koperal, im Fachausschuss über die Kinder-und Jugendarbeit referiert hatte, stellte sich auch die Frage der räumlichen Unterbringung. Diesen Gedanken greift die CDU-Fraktion mit dem Antrag zur nächsten JSSKH-Sitzung auf. Dabei soll der Sportverein bei einer räumlichen Veränderung des Jugendtreffs bei der Nachnutzung der Räumlichkeiten unterstützt werden.
- wmo -

Vorstand der Dorfpartei bestätigt

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v.l.n.r. Annette Stix, Martin Gerwers, Anne Hölscher, Ludger Hummert, Christopher Kerkau, Henning Höseler und Michael Raue
Foto: Neugebauer

Leer, 13.05.15 "Zum Anspruchsdenken der CDU Leer gehört es, Dinge anzupacken, sich den Herausforderungen zu stellen und positiv aktiv zu sein. Wichtig ist uns dabei, Vereine und Verbände auch künftig so zu unterstützen, dass sie weiter über gute Rahmenbedingungen verfügen. Dorfpartei CDU Leer – bewegt Leer".

So formulierte der Vorsitzende der CDU-Dorfpartei Ludger Hummert die Marschrichtung. Recht zufrieden zeigten sich die Mitglieder der CDU-Dorfpartei mit ihrem Vorstand. Jeweils einstimmig erfolgte bei der jüngsten Jahreshauptversammlung die Wiederwahl des Vorsitzenden Ludger Hummert, des Stellvertreters Christopher Kerkau sowie des Schriftführers und Kassierers Michael Raue.

"Wir haben einen guten Mix von jüngeren und älteren Mitgliedern" freute sich Ludger Hummert nach den Wahlen der Beisitzer. Es sind, jeweils einstimmig gewählt, Anne Hölscher, Annette Stix, Henning Höseler und Martin Gerwers. Und mit Wahlen ging es weiter: Delegierte zum Kreisparteitag sind Ludger Hummert, Michael Raue, Christopher Kerkau, Petra Raus, Andreas Schulte und Bernhard Wickenbrock. Diese Mitglieder vertreten auch die Leerer CDU im Stadtverband. Hinzu kommen Engelbert Meis, Bernhard Gerdes, Carlfried Wiefhoff, Ralf Arning und Andreas Schulte.

Die Zusammenarbeit mit der Horstmarer CDU wurde als sehr gut bezeichnet. Recht gut aufgestellt ist die Leerer CDU im Rat der Stadt Horstmar. Sie wird durch Ludger Hummert, Engelbert Meis, Bernhard Gerdes, Christopher Kerkau und Petra Raus vertreten. Die Kasse werden zukünftig Franz Leusbrock und Franz Neugebauer prüfen.

Recht umfangreich war der Bericht von Christopher Kerkau über die Aktivitäten der CDU Leer im vergangenen Jahr. Besonders hob er die Sprechstunden mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Spahn, der Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking sowie Landrat Thomas Kubendorff und Bürgermeister Robert Wenking im Keller der Grollenburg hervor. Dabei konnten die Bürger ihre Sorgen und Nöte vortragen. Jüngstes Ergebnis war das Anbringen eines 70 km Schildes am Feldbahnhof, das Landrat Thomas Kubendorff bei einem Gesprächstermin zugesagt hatte.

Der Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper konnte für Besuche in den heimischen Firmen gewonnen werden. "Ludger Hummert schafft es auch noch, dass die Bundeskanzlerin, mit der er jüngst telefonierte, nach Leer kommt", meinte ein Versammlungsteilnehmer nicht ganz unbegründet.

Der Kreistagsabgeordnete Andreas Schulte berichtete von seiner Tätigkeit im Kreistag und den entsprechenden Ausschüssen. Die Versammlungsteilnehmer hatten den Eindruck, dass sich Schulte gut eingearbeitet hat und die Stadt Horstmar sowie die Gemeinde Metelen gut in den Gremien vertritt.
- fn -

Grillsaison im Dorfladen eröffnet

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Foto: Neugebauer

Leer, 09.05.15 Die Grillsaison im Dorfladen ist eröffnet. Wie bereits im vergangenen Jahr wird einmal im Monat am Dorfladen gegrillt. Und beim Angrillen zeigte sich wieder: die viel gepriesene Dorfgemeinschaft funktionierte. Reichlich wurde das Angebot genutzt, es wurde reichlich diskutiert und geplaudert.

Die Organsisation lag bei der CDU-Dorfpartei unter der Leitung des Vorsitzenden Ludger Hummer. Die Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking hatte von der Aktion erfahren. Trotz eines sehr engen Terminkalenders ließ sie es sich nicht nehmen, sich selbst an den Grill zu stellen und die Gäste zu bedienen. Sie fand aber auch Zeit für ausführliche Gespräche mit interessierten Besuchern. So freute sich Louis Arning über eine Einladung von Christina Schulze Föcking zu einem Besuch mit seinen Eltern im Düsseldorfer Landtag.
- fn -

Posten 47 an der Radbahn steht

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Foto: Carla Rottmann

Alst, 29.04.15Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Horstmar machte sich auf den Weg in Richtung Alst. Ihr Besuch galt dem errichteten Bahnwärterhäuschen am BahnRadweg, dem sogenannten Posten 47.

Die Fraktionsmitglieder waren überrascht, als ihnen Heinz Greive und seine Mannschaft, bestehend aus Tönne Eißing, Hubert Hünteler und Norbert Höseler, erzählte, dass man bereits 600 ehrenamtliche Arbeitsstunden zur Errichtung des Häuschen aufgewandt hatte. In einem Zeitraum von nur drei Monaten sei dieses erstellt und nahezu fertig geworden. Es gab zahlreiche Sponsoren, insgesamt habe man nur 3.000 € an finanzieller Eigenleistung aufwenden müssen.

Das Gebäude ist behindertengerecht gebaut, man kann es mit einem Rollstuhl befahren. Bänke laden ein zum Ausruhen. Fraktionschef Wilfried Mollenhauer überreichte Heinz Greive zur Finanzierung weiterer Kosten ein Flachgeschenk.
- cr -

Tempo 70 beginnt früher

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Foto: Neugebauer

Leer, 26.04.15"Beschlossen und verkündet" lautete die kurze, aber präzise Entscheidung des Landrates Thomas Kubendorff anlässlich eines Ortstermines an der Kreisstraße Burgsteinfurt-Leer am Feldbahnhof.

Die unmittelbar betroffenen Anlieger hatten sich getroffen um gemeinsam mit dem Landrat Maßnahmen zur Verhinderung der Unfallgefahr an dieser Kreuzung (Besitzung Wahlers/Höing) zu erörtern. Es werde einfach zu schnell gefahren, wenn man aus Burgsteinfurt kommend auf der Kreisstraße in Richtung Dorf unterwegs sei. Die bereits vorhandene Geschwindigkeitsbegrenzung sei zu nah am Ortsschild aufgestellt worden. Kinder könnten kaum die Straße gefahrlos überqueren. So die Argumente der Anlieger.

Der Landrat sah die Notwendigkeit einschränkender Maßnahmen ein, zumal dort auch eine Bushaltestelle eingerichtet ist. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h soll jetzt ca. 200 Meter vor der Siedlung am Feldbahnhof eingerichtet werden. Damit machte Landrat Thomas Kubendorff ein Versprechen anlässlich einer von der CDU Leer anberaumten Bürgersprechstunde in der Grollenburg wahr, sich der Angelegenheit persönlich anzunehmen.
- fn -

Bildungsreise der CDU Horstmar

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Horstmar, 22.04.15Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Jens Spahn machten sich 12 Bürger aus Horstmar auf den Weg nach Berlin.

Von Rheine aus startete die Gruppe zu einer viertägigen Reise in die Bundeshauptstadt. Dort erwartete sie ein interessantes Programm. Die Besichtigung des Plenarsaals und der Glaskuppel des Reichstagsgebäudes, eine Gesprächsrunde mit MdB Jens Spahn sowie eine Informationsveranstaltung im Gesundheitsministerium gehörten zu den Höhepunkten der Reise. Aber auch ein Besuch der Gedenkstätten Deutscher Widerstand und Berliner Mauer sowie die Ausstellung im Tränenpalast, der ehemaligen Ausreisehalle der Grenzübergangsstelle Bahnhof Friedrichstraße, gehörten zum Programm.

Alle Mitfahrer waren sehr angetan von den Eindrücken der Reise und zeigten sich sehr dankbar dafür, dass sie an dieser Bildungsreise teilnehmen konnten.
- htw -

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Dr. Klaus Effing ist Landratskandidat der CDU

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Emsdetten, 16.04.15Mit zu den ersten Gratulanten nach der Wahl zum Landratskandidaten von Dr. Klaus Effing gehörten die Delegierten der Dorfpartei CDU Leer und des Ortsverbandes Horstmar.

Fachlich höchst kompetent und menschlich bodenständig war die Wahrnehmung des Kandidaten der CDU-ler aus Leer und Horstmar.

Er passt zu uns und zu Leer und Horstmar - wir freuen uns auf Begegnungen mit unerem Kandidaten in der Bevölkerung.
- lhu -

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Ostergruß der CDU Leer: Ostergruß

Frühjahrsputz in und um Leer

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Foto: Neugebauer

Leer, 30.03.15Mit Sack und Pack gegen den Müll hieß es vergangenen Samstag in einer groß angelegten Aktion. Es wurde Frühjahrsputz in der Natur gehalten.

Mit sieben Treckern machten sich Mitglieder des Hegeringes, des Jungkolpings und der CDU Leer auf den Weg durch die Leerer Bauernschaften.

Besonders stark vertreten waren die Mitglieder der Jugendfeuerwehr. Eifrig waren alle bei der Suche nach dem in der Umwelt hinterlassenen Müll. Der kleine Janus Wahlers war sogar so eifrig, dass er in einen Wassergraben fiel und erst nach Hause fahren mußte, um trockene Sachen anzuziehen. Die Aktiven fanden allerhand Unrat, angefangen von leeren Flaschen über Plastiksäcke bin hin zu Autoreifen. Sogar eine komplette Auspuffanlage hatten unliebsame Zeitgenossen hinterlassen.

Einen ganzen Container füllten die gesammelten Abfälle. Es sei zwar insgesamt weniger gewesen als im Jahr zuvor, aber man habe mehr weggeworfene Flaschen gefunden, meinte Ludger Hummert von der Leerer CDU. Er hatte die Aktion organisiert. Besonders auffällig war weniger Müll auf den Wirtschaftswegen in Richtung Burgsteinfurt. Als Begründung führten die Aktiven an, dass im Nachbarort wohl mehr Abfall in den Mülltonnen lande, nachdem der Müll für die Veranlagung zu Müllabfuhrgebühren nicht mehr gewogen werden. Nach getaner Aarbeit ließ man sich einen Imbiss, gesponsert von der Leerer Volksbank, gut schmecken. Anette Stix und Petra Raus versorgten die Teilnehmer.
- fn -

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Letzter Besuch der früheren Rolinckbrauerei?

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Foto: Neugebauer

Leer, 23.03.15Wirtschaftskunde vom feinsten erlebten die Mitglieder der CDU Leer beim Besuch in der früheren Rolinckbrauerei.

Seit Jahren gehört es zum Programm der Dorfpartei, im März einen informativen Blick vor Ort in den Prozessablauf der Brauerei zu werfen. Schon bei der Begrüßung im Gästezentrum durch Waltraud Lagemann konnte man von einem vertrauensvollen Wiedersehen sprechen. Bei der informativen Führung durch die Brauerei erfuhr jeder die Änderungen, die sich in den letzten Jahren vor Ort in der heutigen Krombacher - Brauerei vollzogen hatten. Natürlich gehörte nach der Besichtigung eine Verprobung des hergestellten Gerstensaftes dazu.

Etwas Wehmut kam auf, als den Gästen mitgeteilt wurde, dass dies wohl ihre letzte Besichtigung vor Ort gewesen war, denn lt. Waltraud Lagemann werden ab April 2015 keine Führungen sowie Besichtigungen mehr angeboten.
- fn -

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Haushaltsrede der CDU Fraktion

Horstmar, 13.02.15Verfasst und vorgetragen durch den Fraktionsvorsitzenden Winfried Mollenhauer in der Ratssitzung am Mittwoch, den 11.02.2015:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, meine sehr geehrten Damen und Herren der Presse, der Vertreter der Verwaltung, sehr geehrte anwesende interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

Ich beginne meine Haushaltsrede mit „einem Märchen aus 1001 Nacht“:

Ein Vezier (Minister) des Königs wird auf eine Reise in den vorderen Orient geschickt, um denjenigen ausfindig zu machen, der sich gegen den König versündigt hatte. „Wer ist es?“, fragte der König. Der Vezier: “Ein Koch!“ Sie fesselten den Koch, setzten ihn in eine Kiste und zogen weiter nach Kairo. Dort angekommen gab der Vezier den Befehl, den Koch aus der Kiste zu nehmen und sagte dem Zimmermann: “Mache mir ein Holzkreuz für diesen Burschen“. Der Koch fragte:“Was willst Du damit tun?“ „Dich an das Kreuz schlagen und in der ganzen Stadt zeigen!“ „Warum behandelst Du mich so?“-" Wegen der schändlichen Zubereitung der Granatkerne! Wie wagst du es, sie ohne Gewürz zu bereiten und zu verkaufen! Zu wenig Gewürz! Zu wenig Gewürz! Das ist ein Verbrechen das nur durch das Kreuz zu sühnen ist!“

Die Finanzen sind das Gewürz unseres politischen Handels! Derzeit haben wir zu wenig davon, um unseren Einwohnern ein schmackhaftes Mahl bereiten zu können. Die für das politische Agieren so wichtigen Haushalte werden mehr und mehr beschnitten und durch Entscheidungen auf Bundes –und Landesebene massiv und extrem negativ beeinflusst. Dabei ist der Beschluss eines Kommunalhaushaltes gemäß der Gemeindeordnung NRW höchstes Recht des Rates und sollte doch unseren Gestaltungsspielraum untermauern, der faktisch nicht mehr vorhanden ist.

Der Gestaltungspielraum der Städte und Gemeinden, der auf dem grundgesetzlich garantierten, festverankerten Rechtssatz der Selbstverwaltung einer Kommune basiert, reduziert sich faktisch zunehmend auf die Beseitigung von Haushaltsdefiziten, bewegt sich also zwischen Ausgabenminderung und Aufgabenreduzierung auf der einen und Ertragsteigerung auf der anderen Seite.

Unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit stehen die Städte und Gemeinden immer mehr vor unüberwindbaren Herausforderungen: Finanziell solide zu wirtschaften mit Blick auf nachfolgende Generationen, aber dennoch gezwungen, ein stetig größer werdendes Pflichtaufgabenfeld m mit immer weniger Geld und Personal zu beackern. Von freiwilligen Aufgaben will ich an dieser Stelle gar nicht sprechen.

Die von Bundes-und Landesregierung angekündigte Maßnahmen
Modifizierung des Konnexitätsprinzips – Fehlanzeige!
Gerechtere Verteilung der Finanzmittel an die Kommunen – Fehlanzeige!
Finanzielles Unterstützungsprogramm für Kommunen – Fehlanzeige!
Stärkere Beteiligung an der Flüchtlingshilfe - eingeschränkt und bei weitem nicht auskömmlich!
Entlastung bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen: Versprochen, gesetzlich noch nicht geregelt und kommt nicht an, weil es zu einem großen Teil in den umlagefinanzierten Haushalten stecken bleibt!

Die vorgegebenen Rahmenbedingungen werden nicht besser, sie verschlechtern sich. Angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen hätte man meinen können, durch die Mehreinnahmen ist die schwierigste Zeit der defizitären Kommunalhaushalte bald überstanden. Also gute Zukunftsaussichten für die Kommunen. Aber genau das Gegenteil ist der Fall.
Die versprochenen Hilfen erreichen unseren Haushalt völlig unzureichend oder gar nicht.

Lassen Sie mich dies anhand eines Beispiels erläutern:

Am 21.11.2014, nach dem Flüchtlingsgipfel, kündigen SPD und Grüne im Land ein Hilfspaket für die Unterstützung der Kommunen im Umfang von 91 Mio. Euro an. Norbert Römer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion damals:…. Wir gehen weit über die getroffenen Zusagen hinaus und verdoppeln die Hilfsmittel in der Summe.“ Jetzt stellt sich heraus, dass der kommunale Anteil der angekündigten Maßnahmen zur Umsetzung des Flüchtlingsgipfels, der aus Mitteln der Bund-Länder-Vereinbarung auch aus Landesmitteln finanziert werden sollte, deutlich gekürzt an die Kommunen weitergegeben wird. Für diesen Zweck werden nicht mehr, wie geplant und vereinbart, insgesamt 208 Mio. € verausgabt, sondern lediglich 145 Mio. €! 63 Mio. € versprochener Bundesmittel kommen den Kommunen in NRW nicht zugute, weil das Land das Geld einsackt.

Im Ergebnis also keine Verdopplung, sondern Kürzung der Mittel!

Ausfinanzierung und Verdopplung sieht anders aus, Herr Römer! Das sind Taschenspielertricks. Es kann nicht sein, dass die ohnehin klammen Kommunen vor Ort die Hauptlast tragen müssen und das Land den eigenen Haushalt mit Mitteln des Bundes aufbessert, die den Kommunen zugedacht waren.

Dies ist nur ein Beispiel von vielen weiteren wie“ Stärkungspakt kommunale Finanzen, Konnexitätsprinzip, Fonds Deutsche Einheit, Kreisumlage, Landschaftsumlage, Krankenhauspauschale etc. sind hier nur exemplarisch genannt, um die prekäre Situation der Kommunalhaushalte in NRW zu verdeutlichen. Dabei sind die Probleme unseres Haushaltes keinesfalls hausgemacht:

Wir leisten uns kein Hallenbad, Museen oder Bürgerhallen. Traumschlösser oder ähnliches haben wir nie gebaut, ja nicht einmal in Erwägung gezogen.

Wir möchten unsere guten Kindertageseinrichtungen und Schulen, unsere leistungsfähige Feuerwehr, unsere erfolgreichen Jugendtreffs und unsere umfangreichen Sportanlagen für unsere Bürger erhalten. Dafür benötigen wir ausreichende Finanzmittel, die uns entzogen werden für Aufgaben, die unseres Erachtens nicht aus einem Kommunalhaushalt finanziert werden dürfen.

Die Suppe haben wir nicht selbst gekocht, wir müssen sie lediglich gemeinsam auslöffeln, auch wenn sie uns nicht schmeckt.

Wir würden sicherlich qualitativ und quantitativ besser kochen, wenn die entsprechenden Gewürze vorhanden gewesen wären. Unser Haushalt ist fremdbestimmt und unser Einfluss oder Gestaltungspielraum ist kaum mehr vorhanden und somit ist unsere Handlungsfähigkeit deutlich einschränkt.

Die Kommunen im Land werden trotz Steuermehreinnahmen, eines niedrigen Zinsniveaus und ihrer jahrelangen redlichen Bemühungen, durch immer neue gesetzliche Verpflichtungen ihrer Chance beraubt, ausgeglichene Haushalte vorzulegen und zu verabschieden.

Die Rezepte mit den passenden Gewürzen werden wohl noch auf sich warten lassen. Das Kochbuch mit der richtigen Rezeptur muss wohl noch von den Chefköchinnen in Bund und Land geschrieben werden. Bundes-und Landespolitiker, aber auch wir, sollten nie vergessen, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Mahlzeit immer am Tisch der Kommune einnehmen und von uns vor Ort Lösungen erwarten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wir als Mehrheitsfraktion sehen uns in der Pflicht, unter Beachtung der Haushaltssituation, die Bedürfnisse, Anliegen, Belange und Wünsche der Horstmarer Bevölkerung so zu berücksichtigen, dass wir unsere Chancen auf Weiterentwicklung bewahren, um unseren liebens- und lebenswerten Ort in dieser Art zu erhalten, ohne dabei das Ziel der Haushaltskonsolidierung aus den Augen zu verlieren.

Die Frage, die sich alle stellen, ist die Frage des wie? des Konzeptes, welches den Erfolg bringen kann.

Es gibt viele Beispiele dafür, auch eines in direkter Nachbarschaft, dass ein strikter, rigider Sparkurs mit Mittelkürzungen bei den einzelnen Produkten der Teilergebnishaushalte im Ansatz von X %, das falsche Rezept ist. Sparen nur um des Sparens Willen ist ohne nachhaltiges Konzept nicht zielführend. Auch nur den Status Quo zu halten, kann ein falsches Signal sein. Es ist unsere Aufgabe, der Bevölkerung von Horstmar und Leer Perspektiven zu geben und eine positive Zukunftsvision unter den uns gegebenen Rahmenbedingungen zu erarbeiten.

Es wäre vielleicht möglich, den Haushaltsausgleich durch rigorose Streichung von Leistungen wie Schule, Sportanlagen oder sonstige Infrastruktureinrichtungen und Aufgabenreduzierung zu konsolidieren.

Und was dann? Was bleibt danach übrig?

Wir von der CDU stellen uns der Verantwortung für eine nachhaltige und solide Haushaltsfinanzierung ohne Veränderungen im Leistung– und Aufgabenkatalog vornehmen zu wollen. Der Zusammenhalt und das Miteinander sind uns dabei sehr wichtig.

Trotz der schlechten Vorgaben durch Land und Bund wollen wir beide Schulstandorte, beide Feuerwehren und beide Sportvereine. Das kostet Geld, aber es ist gut angelegtes Geld für Kinder und für Familien.

Trotz leerer Kassen sollten wir unseren Bürgerinnen und Bürgern mit Blick auf die Zukunftschancen unserer Stadt aufzeigen, welche Potentiale Horstmar und Leer haben.

Meine Damen und Herren,
bei den diesjährigen Fraktionsberatungen haben wir das vorrangige Ziel verfolgt, einen tragbaren genehmigungsfähigen Haushalt vorzuschlagen, bei dem uns ein gewisses Maß an Handlungsspielraum und positiver Zukunftsperspektive verbleibt.

Nun zur konkreten Ausgangslage für den Haushalt:

Ausgangslage:
Auf fast 44,2% unseres Haushaltes haben wir keine eigene Entscheidungsgewalt.

Weitere 52,8 % sind Fixausgaben auf die wir im Sinne des Leistungsangebotes nicht verzichten wollen und aufgrund gesetzlicher Vorgaben zum Teil auch nicht verzichten können.

Für rund 3% am Gesamthaushalt bietet sich ein Gestaltungsspielraum als beinflussbarer Sparfaktor an. Dort reden wir dann über die freiwilligen Leistungen. Diese werden wir von unserer Fraktion jetzt und auch in Zukunft keinerlei Kürzungen unterziehen.

Problembereiche:
Der stetige Anstieg der Liquiditätskreditrahmens muss gestoppt werden.

Die Spirale dreht sich unerbittlich- der Schuldenberg wächst. Der Spirale muss der Schwung genommen werden, indem wirkungsvolle Sparkonzepte erarbeitet werden.

Stetiger Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen
Gegen den rückläufigen Trend der jährlichen Gewerbesteuereinnahmen müssen Maßnahmen ergriffen werden. Auf die Attraktivität des Gewerbegebietes sollte verstärkt hinwiesen und versucht werden, durch Bewerbung die Branchenvielfalt zu erhöhen, um die weltwirtschaftlichen konjunkturabhängigen Einflüsse zu minimieren und die veranschlagten Gewerbesteuern ohne Abzug zu verbuchen.

Gesamterträge bleiben gegenüber den Gesamtaufwendungen deutlich zurück
Wir haben ein Einnahmeproblem und kein Ausgabeproblem.

Der Erhalt der eigenen Handlungsfähigkeit im eigenen Ermessen finanzielle Entscheidungen zu treffen, muss erhalten bleiben. Einen Sparkommissar brauchen wir in Horstmar nicht.

Lösungsansätze
1.Hebesätze erhöhen(Erhöhung der Grundsteuern A + B und Gewerbesteuer gegen weiterer Verschuldung)

Auf den ersten Blick scheint es das einfachste Mittel, wenn unter dem Strich eine rote Zahl steht, die Steuern zu erhöhen, um Geld in die leere Kasse zu spülen. Aber für uns ist es keinesfalls ein hilfloses Signal sondern die einzige Stellschraube auf der Ertragsseite, die wir selbst beeinflussen können, um die Schieflage in den Griff zu bekommen. Um den Betrieben als Motor der örtlichen Wirtschaft nicht die Antriebskraft zu nehmen und nicht unnötig zu beanspruchen, stimmen wir der moderaten Gewerbesteuererhöhung von 412 v.H. auf 435 v.H. zu. Auch die Anhebung der Grundsteuer A 259 v.H. auf 320 v.H. und B von 413 v.H. auf 490 v.H ist keinesfalls überhöht, sondern führt zu einer Mehrbelastung der Bürgerinnen/Bürger die im Vergleich zu anderen Kommunen im Mittelfeld der Realsteuerhebungen im Kreis Steinfurt liegt. Für einen 4 köpfigen Haushalt mit Einfamilienhaus führt dies zu einer Mehrbelastung von ca. 2,50 € - 7,00€ im Monat oder maximal 84 € im Jahr (durchschnittlich etwa 50,-- €/Jahr).

2.Keine neuen Ausgabeforderungen und Verzicht auf neue Haushaltsansätze (auf das Wesentliche beschränken)

Um den Haushalt in den nächsten Jahren nicht zusätzlich zu belasten, sollten alle Fraktionen im Rat auf neue zusätzliche Anträge auf Finanzierung verzichten. Sich auf das Wesentliche beschränken, sollte die Zukunftsdevise sein.

3.Begründeter Antrag auf Finanzierung einer außerordentlichen Ausgabe
Sofern außerordentliche Umstände es erfordern, sollte ein Antrag auf Ausgabe von Haushaltsmitteln immer mit einem Vorschlag für Mitteleinsparungen (Echter Wille für Einsparungen muss erkennbar sein) unter Nennung der Produktbereiches dem HFA und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

4.Stetige Steigerung des Kassenkreditrahmen stoppen
Das Anwachsen des Kassenkreditrahmens zur Sicherung des Verwaltungshandeln und der Liquidität unserer Kommune, darf es in Zukunft nicht mehr geben. Die Kassenkredite sind zu reduzieren. Dem Vorschlag auf Erhöhung des verfügbaren Rahmens stimmen wir nur nach langen Überlegungen und der nachvollziehbaren Begründung der Verwaltung zu.

5.Verkauf /Vermietung von Infrastrukturvermögen
Gemeinsam mit der Verwaltung wollen wir die Schleckerfiliale und das Alte Feuerwehrgerätehaus einer Nutzung zuzuführen, um die Altstadt zu beleben und zusätzliche Einnahmen zu generieren.

Für die vorliegenden Anträge zum Haushalt 2015
1. FFw Leer (Umbau zur Schaffung neuer Umkleidemöglichkeiten)
2. TUS Germania (Renovierung/Umbau der Toilettenanlage)
3. Bereitstellung von Mitteln für eine Reinigungskraft(2 Std./Woche) in der Jule
hat die CDU-Fraktion unter Einhaltung der selbstauferlegten neuen Vorgaben folgende Finanzierungsvorschläge unterbreitet:
zu 1) Finanzierungsvorschlag: Verwendung des gekürzten Anteil von 4150€ aus Produktbereich
080101 Sportförderung für diese Planungskosten durch Umbuchung verwenden
zu 2) Finanzierungsvorschlag: aus Produktbereich 080101 Sportförderung- 4150€ bereitstellen
Besonderer Hinweis: Kürzung des Ansatzes von 8300€ auf 4150€ für Planungskosten
Zu 3) Finanzierungsvorschlag: Mittelbereitstellung i.H.v. geplanten 2000€ aus der Kürzung
060106 Titel 52580 von 90.000€ auf 88.000€ (Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen) realisieren.

Die Stellschrauben unseres Konzeptes, welches nicht nur einseitig auf Steuererhöhungen abzielt, kann unseres Erachtens zielführend sein, um die Liquidität zu sichern, die vorhandenen Ressourcen besser zu nutzen, damit langfristig die Erträge auch wieder die Aufwendungen decken können.

Wenn uns die Gewürze nicht bereitgestellt werden können, sollten wir diese, wie vor langer Zeit üblich, selber anbauen, um auch einmal in den Genuss eines vorzüglichen Mahls zu kommen. Wir haben einen vorzüglichen Koch an der Verwaltungsspitze der auch die entsprechenden Rezepte zur Bewältigung der Haushaltskrise vorweisen kann. Wir wollen ihm lediglich ein paar mehr Gewürze an die Hand geben, damit es ihm zukünftig wieder mehr Freude macht, für uns zu kochen.

Die CDU Fraktion wird sich weiterhin für die Konsolidierung des Haushaltes einsetzen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen gegen den Verzehr des Eigenkapitals und der schlechter werdenden Liquidität werden unserer Auffassung nach zielführend sein. Der eingeschlagene Weg des Schuldenabbaus und langfristig des Haushaltsausgleichs werden wir mitgehen.

Wir danken der Verwaltung, an der Spitze Bürgermeister Robert Wenking und dem Kämmerer Georg Becks herzlich für die fachkompetente aufwendige Detailarbeit und die kompetente Begleitung in den Fraktions– und Ausschussberatungen.

Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushalt 2015 ohne Vorbehalte zu.

gez. Winfried Mollenhauer
Fraktionsvorsitzender

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Sprechstunde mit Landrat Thomas Kubendorff

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Foto: Neugebauer

Leer, 13.02.15Zahlreiche Bürger nutzten die Möglichkeit, anlässlich der Sprechstunde im Keller der Grollenburg Landrat Thomas Kubendorff ihre Wünsche bzw. persönlichen Anliegen vorzutragen.

"Es waren sehr erfolgreiche Gespräche" bilanzierte der Landrat, der sich fast zwei Stunden Zeit nahm, um mit den Bürgern zu diskutieren und zu informieren. Weit gespannt war der Bogen der Themen, die an den Abend angesprochen wurden. Sie reichten von der Situation der Krankenhäuser über schulische Angelegenheiten bis hin zu der finanziellen Misere der Kommunen.

Doch es gab auch ganz persönliche Angelegenheiten, die dem Landrat vorgetragen wurden. Er nahm die Probleme der Bürger mit ins Kreishaus, festgehalten auf einem großen Notizblock und wird sich um deren Erledigung kümmern. Eine Familie aus Burgsteinfurt war anwesend, die einfach den Landrat einmal kennenlernen wollte. Josef Denkler stellte sich dem Landrat als Vorsitzender des Mühlen- und Heimatvereines vor und das nicht ganz uneigennützig. Der Verein braucht dringend finanzielle Unterstützung für die Unterhaltung der Mühle bzw. des Kötterhauses.
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CDU Fraktion zum Haushalt 2015

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Horstmar, 27.01.15Bürgermeister Robert Wenking und Kämmerer Georg Becks stellten die Eckdaten des Zahlenwerkes vor. Dabei wurde deutlich, dass der Großteil der Ausgaben durch Pflichtabgaben, wie z.B. die Kreisumlage und Einnahmen wie die nicht beeinflussbare Schlüsselzuweisung und schwankende Gewerbesteuern bestimmt werden.

Fraktionsvorsitzender Winfried Mollenhauer ergänzte, dass nahezu 97% des Gesamthaushaltes fremdbestimmt sind und ein Großteil des Mittelabflusses schon wegen gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen feststehe. Darüber hinaus dürfe nicht unerwähnt bleiben, dass zwei Ortsteile mit Kindergärten, Schulen, Feuerwehr und Sportanlagen zu versorgen sind, der demografische Wandel die Rahmenbedingungen aber verschlechtere.

Eine Streichung dieser Einrichtungen hätte zwar kurzfristig eine Ausgabenentlastung zufolge, langfristig hätte das aber erhebliche Auswirkungen auf die Lebens- und Wohnqualität in Horstmar und Leer, insbesondere für Familien.

Aus diesem Grunde ist sich die CDU-Fraktion einig, dass die Einnahmeseite gestärkt und gleichzeitig bei den Ausgaben gespart werden muss. Deshalb wird der Erhöhung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer zugestimmt. Diese Steuererhöhung geht einher mit einem Sparkonzept, so Fraktionsvorsitzender Mollenhauer. Anträge, die den städtischen Haushalt zusätzlich belasten stehen unter dem Zustimmungsvorbehalt der CDU-Fraktion, solange kein Gegenfinanzierungsvorschlag vorliege. Zudem sollten alle Ratsfraktionen auf die Einstellung neuer, zusätzlicher Haushaltsansätze in den kommenden Jahren verzichten.

"Unsere Vereine und Verbände werden wir selbstverständlich auch weiterhin unterstützen, beispielsweise durch die Zurverfügungstellung kommunaler Gebäude für Veranstaltungen sowie durch Zuschüsse, allerdings nicht generell, sondern projektbezogen und ausschließlich für nachhaltige Projekte." Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt, den Verkauf des Infrastrukturvermögens, z.B. des alten Feuerwehrgerätehauses, zu forcieren, um Einnahmen zu erzielen und Altlasten abzubauen.
- wmo -

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Knack- und Eckpunkte des Haushalts 2015 für Leer

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Foto: Neugebauer

Leer, 22.01.15Informationen aus erster Hand über die Haushaltssituation der Stadt Horstmar unter besonderer Berücksichtigung des Ortsteiles Leer erhielten die Besucher einer Veranstaltung, zu der die CDU Leer eingeladen hatte. "Wir laden bereits zum zwanzigsten Male zu einer derartigen Informationsveranstaltung ein", blickte CDU-Vorsitzender Ludger Hummert zurück. Man habe damit gute Erfahrungen gemacht, denn die Bürger erhalten nicht nur Informationen sondern können auch Anregungen für den Haushalt einbringen. Erfreulich sie auch jetzt der gute Besuch des Angebotes der Leerer CDU.

Bürgermeister Robert Wenking machte auf die prekäre Haushaltssituation aufmerksam. Da man den Haushalt nicht ausgleichen könne, befinde man sich im Haushaltssicherungskonzept. Dieses weise verbindlich nach, dass der Haushalt bis zum Jahre 2017 ausgeglichen sein müsse. "Was passiert, wenn das nicht möglich ist" wollte ein Teilnehmer wissen. "Dann drohen der Stadt durch die Aufsichtsbehörden strenge Sanktionen mit der Fragestellung, ob man überhaupt zwei Schulstandorte unterhalten müsse oder die Sportanlagen in der bisherigen Form" prognostizierte Bürgermeister Robert Wenking. Dann gehe es wirklich ans Eingemachte bis hin zum Streichen aller freiwilligen Ausgaben bis hin zur Einsetzung eines Sparkommissars.

Vor diesem Hintergrund sei es unumgänglich, die Hebesätze für die Realsteuern anzuheben. Die Anhebung der Grundsteuer B mache für den einzelnen Haushalt zwischen 35 und 50 Euro jährlich aus. Die Grundsteuer A fließt fast vollständig in die Oberflächensanierung der Wirtschaftswege, hierfür werden im Haushalt 200.000 Euro bereitgestellt.

Für den Löschzug Leer wird im investiven Teil des Haushaltes ein Betrag für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges als Ersatzbeschaffung für ein abgängiges dreißig Jahre altes Fahrzeug bereitgestellt. Weiter wird ein Betrag für Planungskosten bei Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes veranschlagt. Nach vielen Besprechungen an "runden und eckigen" Tischen hoffe man nun endlich weiterzukommen bei der Gestaltung der Ortsdurchfahrt. Das Thema "Dorferneuerung" werde bereits seit geraumer Zeit diskutiert. Ludger Hummert machte auf einen Antrag der CDU vor zwanzig Jahren aufmerksam. Bürgermeister Robert Wenking hofft, für die Maßnahme Mittel aus dem Topf für Dorferneuerungen zu erhalten.

Die Kosten für die Unterhaltung der Leerer Sportanlagen belaufen sich auf rd. 50.700 Euro. "Dieser Betrag ist gut investiert", betonte Thomas Selker, Vorsitzender des Sportvereines Westfalia Leer. Man gebe damit mehr als 800 Mitgliedern im Ortsteil Leer die Möglichkeit zur körperlichen Ertüchtigung. "Wenn wir dadurch auch nur einen Menschen vom Gebrauch von Drogen und Abrutschen in das kriminelle Milieu abhalten, haben wir mehr als den eingesetzten Betrag eingespart" fügte Selker hinzu. Den Zuschuss für den Kindergarten bezifferte der Bürgermeister auf 23.400 Euro. Für die Jule werden 10.100 Euro als Aufwand in den Haushalt übernommen. Der Nettobetrag für die Unterhaltung der Grollenburg beträgt ca 10.000 Euro. Die Kosten für den Grundschulverbund belaufen sich auf Netto 94.000 Euro.

"Wir können nur noch über drei Prozent der Ausgaben entscheiden, alle anderen Beträge sind per Gesetz oder Vertrag gebunden" machte CDU-Fraktionsvorsitzender Wilfried Mollenhauer die finanzielle Situation deutlich. In seiner Fraktion habe man in einer Klausurtagung beschlossen, nur dann weiteren Anträgen auf Bereitstellung von Mitteln stattzugeben, wenn es gleichzeitig einen Einsparungsvorschlag gebe. Einen sehr ausführlichen Bericht über die Situation beim Kreis Steinfurt und seine Aktivitäten gab Kreistagsmitglied Andreas Schulte.

Positives konnte Ralf Arning von der Versorgung des Ortsteiles Leer mit dem schnellen Internet berichten. Die Bauerschaft Ostendorf kann angeschlossen werden, die Ampeln stehen in der Bauerschaft Alst ebenfalls auf grün.
- fn -

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CDU berät städtischen Haushalt 2015

Horstmar, 13.01.15Zur diesjährigen Haushaltsberatung mit Bürgermeister Robert Wenking und Kämmerer Georg Becks trifft sich die CDU- Fraktion am Freitag den 16.01.2015 um 17.00 Uhr in der Gaststätte Mühlenhäuschen.

Der im Entwurf vorliegende Haushalt unserer Stadt, der aufgrund von nicht beeinflussbaren Außenfaktoren wie insbesondere steigender Kreisumlage und sinkenden Landesmitteln (Schlüsselzuweisungen) sehr stark unter Druck steht, erfordert eine starke Konzentration der Beratungen auf die von der CDU erarbeiteten Konsolidierungsvorschläge. Angesichts dieses Drucks von außen sind Steuererhöhungen aber unausweichlich, um wichtige Einrichtungen wie wohnortnahe Schulstandorte oder Sporteinrichtungen erhalten zu können.

Deshalb werden Schwerpunkte der Beratungen das von der CDU erarbeitete Sparkonzept sowie notwendige Investitionen im Schulbereich sein.

Darüberhinaus werden die bereits im Herbst des vergangenen Jahres mit dem Kommando der Wehr und dem Bürgermeister diskutierte Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Leer um einen Umkleideraum einschl. eines Sanitärbereichs, und der Um- bzw. Neubau der Toilettenanlagen auf dem Sportgelände am Borghorster Weg Themen sein. Konkret geht es um entsprechende Planungskosten, die über Haushaltsansätze abgedeckt werden sollen. Die Realisierung wird, wie bereits nach den Ortsterminen vor Wochen durch die Fraktion angekündigt, bezogen auf die Toilettenanlagen ab dem Jahr 2016, auf den Umbau des Gerätehauses ab dem Jahre 2017/2018 erfolgen.
- wmo -

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Landrat zu Besuch im Haus Loreto

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Foto: Neugebauer

Leer, 22.12.14Trotz seines engen Terminkalenders nahm sich Landrat Thomas Kubendorff eineinhalb Stunden Zeit für einen Besuch bei den Schwestern des Hauses Loreto. Diese hatten sich in der Cafeteria des Hauses versammelt und freuten sich über den Besuch des Landrates, denn er ist hier stets willkommen. Die Besuche in der Vergangenheit hatten für das Schwesternwohnheim durchaus positive Ergebnisse.

So sicherte der Landrat durch Einsatz des Werkhofes und Spenden der Sparkasse die Renovierung der Waldkapelle, die zu verfallen drohte. Aus Mitteln des Kreises wurde ein Fußgängerüberweg zur Bushaltestelle geschaffen (die WN berichteten). Natürlich hatten auch jetzt die Schwestern einige Wünsche. Einen finanziellen Zuschuss für die Renovierung der Kapelle des Hauses konnte der Landrat nicht zusichern. Mit Regenschirm bewaffnet besichtigten er und die ebenfalls anwesenden Ludger Hummert, Christopher Kerkau und Andreas Schulte (heimischer Kreistagsabgeordneter) die Waldkapelle. Heimleiterin Elke Thoms erläuterte die Notwendigkeit dringender Sanierungsarbeiten. Schwester Lucina hatte gegenüber dem Landrat deutlich gemacht, dass eine Finanzierung aus eigenen Kräften nicht möglich sei. Der Landrat war von der Notwendigkeit überzeugt und versprach sich für eine finanzielle Beteiligung einzusetzen.

"Ich blicke immer voller Verwunderung auf das Haus Loreto und die gepflegten Anlagen" berichtete der Landrat den erstaunten Schwestern, als er ihnen erzählte, er fahre regelmäßig mit dem Rennrad vorbei. Sehr persönlich wurde er dann, als er einen der Gründe für seine Fitness nannte: das sog. Spinning. Diesen Begriff musste der Landrat den Ordensschwestern allerdings erklären. Es sei das regelmäßige Training auf stationären Fahrrädern.

 

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Foto: Neugebauer

Recht aufmerksam hörten die Nonnen den Ausführungen des Landrates zu, der einen weiten Bogen schlug von der Festsetzung der Kreisumlage über die dringende Sanierung von dreißig Brücken, das Flüchtlingsproblem, die Ausbildungssituation, die Finanzierung des Flughafens Münster/Osnabrück, die Jugend- und Altenhilfe bis hin zu den Erfolgen der Wirtschaftsförderung. Er lud die Schwestern ein, bei Kaffee und Kuchen die Gebäude von GRIPS auf dem Campus der Ingenieurschule in Burgsteinfurt zu besichtigen. "Was wird aus dem Hause Loreto, denn wir Schwestern werden in zwanzig Jahren nicht mehr leben" klang aus den Worten von Schwester Gertraud die berechtigte Sorge um den Bestand des Ordenshauses. Das Haus Loreto sei schließlich ein Alterswohnheim der Schwestern des Ordens von der Göttlichen Vorsehung. Heimleiterin Elke Thoms machte ganz deutlich, dass sich der Orden hier wirklich Gedanken mache müsse und eventuell völlig neue Wege gehen müsse, etwa durch ein Angebot von Tagespflegeplätzen. Man müsse sich mit der Frage beschäftigen, ob auch andere Menschen hier leben könnten. Schließlich sei es nun einmal Tatsache, dass keine Schwestern mehr in den Orden eintreten.
- fn -

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Gratulation zum Kreismeistertitel

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Leer, 22.12.14Die CDU-Fraktion Horstmar besuchte die C-Juniorinnen des SV Westfalia Leer und gratulierte recht herzlich zum verdienten Pokalsieg in der Feldsaison 2014 und übergab für die Anerkennung der Leistung eine Geldspende. Ein besonderer Dank ging an den Trainer Michael Kockmann für seinen Einsatz.

Zudem bedankte sich die Fraktion bei allen Eltern und Fans, die das hoffnungsvolle Team über die ganze Feldsaison begleitet und unterstützt haben.
- wmo -

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Vorstandswahlen und Ehrungen der CDU Horstmar

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v.l.n.r.: Dieter Bielefeld (Beisitzer), Winfried Mollenhauer (stellv. Vorsitzender), Nicole Scheller (Schriftführerin), David Fier (Beisitzer), Petra Sommer (Beisitzerin), Hermann ten Winkel (Vorsitzender) und Ben Klare (Schatzmeister)

Horstmar, 17.12.14Auf ihrer letzten CDU-Mitgliederversammlung in der Gaststätte "Mühlenhäuschen"wurde der Vorstand des CDU Ortverbandes neu gewählt. Zur Wahl stand der gesamte Vorstand.

Zum ersten Vorsitzenden wurde Hermann ten Winkel wiedergewählt.
Auch der zweite Vorsitzende Winfried Mollenhauer wurde in seinem Amt bestätigt.
Zur Schriftführerin wurde nach dem Ausscheiden von Jutta Janßen Nicole Scheller neu in den Vorstand gewählt.
Zum neuen Schatzmeister der CDU Horstmar wurde Ben Klare als Nachfolger von Josef Robert auserlesen.

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v.l.n.r.: Winfried Mollenhauer, Conrad Bispinck (25 J.), Dieter Bielefeld (40 J.) und Hermann ten Winkel

Beisitzer im Vorstand wurden Dieter Bielefeld, David Fier und Petra Sommer.

Anschließend wurden langjährige Mitglieder geehrt: Dieter Bielefeld wurde für 40 Jahre und Conrad Bispinck für 25 Jahre CDU Mitgliedschaft geehrt. Sie bekamen eine Urkunde mit Anstecknadel der CDU Deutschland und ein Geschenk des Ortsverbandes zu ihrem Jubiläum überreicht.
- htw -

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Gewinner der der Leerer Kneipennacht "4x4" gezogen

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zweiter von links Gewinner Marcel Raus, rechts daneben Anne Finke, Maximilian Rodine und Christoph Ahlers mit den Sponsoren

Leer, 14.12.14Anläßlich der Leerer Kneipennacht "4x4" konnte jeder mit seiner Eintrittkarte einen Schein für eine Teilnahme an der Verlosung erwerben. Unter 600 Teilnehmern wurden jetzt die Gewinner gezogen.

Den ersten Preis, eine viertägige Reise nach Straßburg, gewann Marcel Raus. Der Leerer CDU-Vorsitzende Ludger Hummert hatte diese Fahrt über den Europaabgeordneten Dr. Markus Pieper organisiert.

Der zweite Preis, ein 30-Liter Faß Bier, ging an Anne Finke in Steinfurt. Ein 20-Liter Faß Bier gewann Maximilian Rodine und einen Essensgutschein Christoph Ahlers.
- cr -

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ZDF interviewt Ludger Hummert zu Jens Spahn

Leer, 06.12.14Beim Besuch des Weihnachtsmarktes in Düsseldorf hat ein ZDF-Kamerateam Kontakt zu Ludger Hummert aufgenommen. Im Interview ging es insbesondere um Fragen des ZDF Korrespondenten Mathis Feldhoff zu Jens Spahn. Auch weitere Leerer Besucher sind zu Wort gekommen.

Die Aufzeichnung wird am Sonntag (7.12.) um 19.10 Uhr im ZDF bei "Berlin" direkt" gezeigt und zur Ansicht empfohlen.
- fn -

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Gewinner eines Frühstückskorbes bei Westfalia Leer

Leer, 06.12.14Der Sportverein Westfalia Leer hatte die Vorstände der Fachschaften zur Weihnachtsfeier in die Gaststätte Vissing eingeladen. Traditionell gehört dazu das "Bingo-Spiel".

Glücklicher Gewinner war Günter Eweler. Aus den Händen des Geschäftsführers Walter Raus konnte er einen vom Dorfladen gefertigten Frühstückskorb in Empfang nehmen. Der Frühstückskorb wurde von der Leerer CDU - Dorfpartei - gesponsert.
- lhu -

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Besuch des Düsseldorfer Landtags

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Foto: Neugebauer

Leer/Düsseldorf, 05.12.14Die Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking empfing jetzt im Düsseldorfer Landtag eine Reisegruppe aus Leer. Sie nahm sich eine ganze Stunde Zeit, um mit ihren Gästen über die aktuelle Landespolitik zu diskutieren.

Doch zunächst durften die Leeraner an einer Plenarsitzung teilnehmen. Sie erlebten den Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition bei der Beratung über den Landeshaushalt insbesondere des Ministeriums für Bauen, Wohnung, Siedlung, Stadtentwicklung und Verkehr.

Interessant waren die teilweise recht persönlichen Informationen der Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking. So hätten am Tage zuvor die Beratungen im Plenum und den Ausschüssen zwölfeinhalb Stunden angedauert und seien bis 22.30 Uhr gegangen. Klare Stellung nahm sie zur Frage des Frackings. Dafür gebe es zur Zeit keinen Bedarf und daher auch keinen Grund für eine Debatte.

Zur Inklusion forderte sie Verbesserungen. Bei der Diskussion wurde ihr großes Sachwissen bewundert. Sie erwirbt es durch Informationen direkt vor Ort mit den Praktikern. So hat sie Kindergärten und Schulen besucht, war in Altenheimen, hat Pflegekräfte bei ihrer täglichen Arbeit begleitet und sich mit Fragen des Verbraucherschutzes auseinandergesetzt.

Die Diskussionsteilnehmer erlebten in Christina Schulze Föcking eine engagierte, informierte und kompetente Landtagsabgeordnete. Der Leerer CDU-Vorsitzende Ludger Hummert gratulierte der Abgeordneten zur Wahl der Vorsitzenden des Bundesfachausschusses „Landwirtschaft und ländlicher Raum der CDU Deutschlands“.
- fn -

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Gratulation an Christina Schulze Föcking

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Foto: Neugebauer

Leer/Düsseldorfr, 05.12.14Anfang November hat sich der Bundesfachausschuss "Landwirtschaft und ländlicher Raum" der CDU Deutschlands konstituiert.

Zur Vorsitzenden wurde Christina Schulze Föcking (MdL) gewählt. Der Leerer CDU-Vorsitzende Ludger Hummert gratulierte anläßlich eines Besuches im Düsseldorfer Landtag ganz herzlich zu dieser Wahl.
- fn -

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